1. Allgemeines
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge mit Klaus
Hoffmann, Internet Service Klaus Hoffmann, Frankfurter Straße 29, 65527 Niedernhausen, im folgenden
"Anbieter" genannt.
Der Anbieter ist berechtigt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit unter
Einhaltung einer
angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern. Nach Zugang einer Änderungsmitteilung besitzt
der Kunde ein außerordentliches Kündigungsrecht. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb
von vier Wochen schriftlich, gelten die Änderungen als akzeptiert.
2. Beschreibung der Dienstleistungen
Es werden Dienstleistungen erbracht, die der Gestaltung von
Inhalten im Internet dienen. Neben der konzeptionellen Beratung, dem Umsetzen der
überbrachten Daten in ein adäquates Daten- und Internetformat, kann beratende
Hilfestellung bei der technischen Realisierung, der für eine Internet-Präsentation
notwendigen Infrastruktur mit eingeschlossen sein.
Mit der Annahme des Auftrags seitens des Anbieters, kommt ein Vertrag über die Nutzung
der Dienstleistung zustande.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, seine Leistungen zu modifizieren und zu
verbessern. Bei Einschränkungen des Leistungsumfanges besitzt der Kunde ein
außerordentliches Kündigungsrecht.
Werden Dienstleistungen kostenlos bereitgestellt, so ist der Anbieter berechtigt, diese
fristlos und ohne Vorankündigung wieder einzustellen. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder
Schadensersatzanspruch kann dadurch nicht begründet werden.
Wurde die Anmeldung der Präsenz bei Suchmaschinen vereinbart, so übernimmt der
Anbieter keine Gewähr dafür, dass die Einträge wie gewünscht von den jeweiligen
Suchmaschinen übernommen werden.
Macht der Kunde von der Möglichkeit Gebrauch, eine sogenannte Subdomain bei dem Anbieter
einzurichten, so kann ihm kein Zugriff auf den Server ermöglicht werden. Alle Änderungen
an der Präsenz können ausschließlich nur durch den Anbieter vorgenommen werden. Kommt
es zu Störungen des Servers, so ist der Betreiber des Servers und nicht der Anbieter
verantwortlich.
Markenrecherchen werden in den angebotenen Datenbanken durchgeführt. Es werden
nur die Angaben weiter gegeben, die den Datenbanken entnommen werden konnten.
Für die Richtigkeit kann keine Haftung übernommen werden.
3. Copyright, Eigentumsvorbehalt
Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen
Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Es gilt der im BGB definierte
Eigentumsvorbehalt.
Gelieferte Webseiten, Programme und erstellte Grafiken, bleiben bis zur vollständigen
Bezahlung Eigentum des Anbieters. Während und nach der Vertragslaufzeit ist der Kunde
geistiger Eigentümer der dargestellten Inhalte. Der Kunde erhält mit der erbrachten
Leistung die exklusive und nicht auf Dritte übertragbare Lizenz, die eingesetzten
Programme zu nutzen. Der Anbieter kann die erstellten Leistungen zum Zwecke der
Eigenwerbung in eigene Präsentationen aufnehmen, es sei denn, der Kunde widerspricht dem
ausdrücklich.
4. Angebote, Preise und Vertragslaufzeit
Alle Angebote und Preisangaben sind freibleibend und
unverbindlich. Es gelten die jeweils individuell vereinbarten Preise und Konditionen.
Vereinbarungen erhalten durch schriftliche Fixierung Rechtsgültigkeit. Das Angebot gilt
bis zur Erbringung der angebotenen Leistung in der jeweiligen Form.
5. Zahlungsbedingungen
Bei über das normale Maß hinausgehenden Dienstleistungen
ist der Anbieter berechtigt, eine Anzahlung in Höhe von 30% des Auftragswertes zu
fordern.
Der Kunde verpflichtet sich, die fälligen Beträge innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der
Rechnung zu begleichen. Ist der Kunde mit den fälligen Zahlungen in Verzug, so behält
sich der Anbieter nach einmaliger Anmahnung und einer weiteren Frist von 7 Tagen weitere
rechtliche Schritte offen; insbesondere werden die dadurch entstandenen Kosten in Rechnung
gestellt und eventuell Schadensersatz geltend gemacht.
6. Datensicherung, Datenschutz
Dem Kunden ist bekannt, dass aufgrund der Struktur des
Internets die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten mitzulesen. Jegliche durch den
Anbieter erbrachte Leistungen, die den Datenaustausch über das Internet als Ziel oder zur
Folge haben, unterliegen besonders diesen Gefahren.
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) wird der Kunde darauf aufmerksam
gemacht, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten, mittels einer
EDV-Anlage gemäß § 33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden
vom Anbieter vertraulich behandelt, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart
wurde.
7. Veröffentliche Inhalte
Der Kunde stellt den Anbieter von jeglicher Haftung für
den Inhalt der erstellten Webseiten frei und sichert zu, dass die Daten weder obszönen,
pornografischen, verleumderischen oder gegen geltendes Recht verstoßenden Ursprungs sind.
Er wird mit seiner Arbeit keinerlei Warenzeichen-, Patent- oder andere Rechte Dritter
verletzen. Der Anbieter kann jederzeit von dem Vertrag, unter voller Berechnung der bis
dahin erfolgten Aufwendungen, zurücktreten, wenn er Inhalte erkennt, die gegen geltendes
Rechts verstoßen. Der Anbieter ist jedoch nicht verpflichtet, die Rechtmäßigkeit der
Daten zu überprüfen.
8. Haftung, Schadensersatzansprüche
Der Anbieter übernimmt keine Garantie für die
vollständige oder teilweise Funktionsfähigkeit irgend einer erbrachten Leistung. Für
Störungen oder (Folge-) Schäden, die direkt oder indirekt durch die Leistungen entstehen,
übernimmt der Anbieter keine Haftung. Weitere Haftungs- oder Schadensersatzansprüche
sind auf den Auftragswert beschränkt. Insbesondere ist der Kunde vollständig für die
umgesetzten Inhalte verantwortlich.
Der Kunde sichert zu, alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, die einen reibungslosen
Ablauf der Präsentationen gewährleisten. Fahrlässigkeiten aus dem Nichteinhalten,
können zur Verzögerung der Auslieferung, oder gar zur einseitigen, fristlosen Kündigung
seitens des Anbieters, unter Berechnung der bisherigen Aufwendungen, oder Anmeldung von
Schadensersatzansprüchen führen.
Jegliche nachträgliche Veränderung seitens des Kunden an der erbrachten Leistung,
befreien den Anbieter von Verpflichtungen oder Haftungsansprüchen. Das Urheberrecht an
den (Teil-) Leistungen bleiben davon unberührt.
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass fehlerfreie Software grundsätzlich nicht erstellt werden
kann. Es wird seitens des Anbieters versucht, diesem Ziel so nahe wie möglich zu
kommen. Insbesondere ist dem Kunden bekannt, dass das die Darstellung der erstellten
Webseiten und Applikationen, je nach der vom Endnutzer eingesetzten Browsersoftware,
variieren kann.
9. Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Idstein.
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